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Information zum Thema Einlagerung von Salzlauge aus dem Bergwerk Asse II im Schacht Mariaglück in Höfer

URA10/2006-2011 des Ausschusses für Umwelt und ländlichen Raum
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Umwelt und ländlichen Raum
Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 20.11.2008
Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 9:00 - 14:21
Anlass: ordentliche Sitzung

0143/2008 Information zum Thema Einlagerung von Salzlauge aus dem Bergwerk Asse II im Schacht Mariaglück in Höfer

Status: öffentlichVorlage
rt:Beschlussvorlage

Aktenzeichen:66/N
Federführend: Dez. III - Amt für Umwelt und ländlichen Raum Bearbeiter:Hasselberg, Stefan

Der Präsident des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG), Herr Lohff, sowie Herr Ministerialdirigent Goldbach und Herr Ministerialrat Salfeld vom Niedersächsischen Ministerium für Umwelt und Klimaschutz (NMU) informierten den Ausschuss über die Einlagerung von Salzlauge aus dem Bergwerk Asse II im Schacht Mariaglück in Höfer und beantworteten die vorab gestellten Fragen. Die Antworten sind dieser Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.

Tenor war, dass nur nicht kontaminierte Wässer eingebracht wurden. Untersuchungen hätten ergeben, dass die zulässigen Grenzwerte nicht überschritten worden seien. Die Informationspolitik werde sich ändern. Zukünftig werde man die Öffentlichkeit vor neuen Transporten unterrichten.

Herr Langspecht und Herr Höhl betonten, dass der Landkreis hätte informiert werden müssen. Dies sei mittlerweile geschehen. Herr Langspecht und Herr Otte sagten, dass sich die Aussage von Herrn Bundesumweltminister Gabriel, dass radioaktives Wasser eingelagert worden sei, nicht bewahrheitet habe.

Herr Sommer, Herr Schrader und Herr Dr. Hoppenstedt baten ergänzend um Klärung, welche Stoffe seit Beginn des 2. Weltkrieges in den Schacht Mariaglück eingebracht wurden und welche möglichen Wechselwirkungen mit der eingebrachten Lauge daraus entstehen könnten. Herr Goldbach sicherte eine schriftliche Beantwortung zu.

Auf Nachfrage von Herrn Sommer, Herrn Langspecht und Herrn Dr. Hoppenstedt bezüglich des ungeklärten Verbleibs von 6.853 m³ Lauge aus der Asse teilte Herr Lohff mit, dass alle Transporte nach Höfer dokumentiert und beprobt worden seien. Es gebe keine Anhaltspunkte dafür, dass Mengen nach Höfer geliefert worden sind, die nicht dokumentiert sind.

Auf Nachfrage von Herrn Schrader teilte Herr Höhl mit, dass der Landkreis keinen Einfluss auf die Laugen-Transporte habe, da es hierfür keine gesetzliche Zuständigkeit des Landkreises gebe. Der Landkreis wolle aber zukünftig beteiligt werden.

Herr Sommer erwog eine Resolution des Kreistages gegen weitere Laugen-Transporte.

Herr Goldbach teilte auf Nachfrage von Herrn Sommer und Frau Groffmann-Krumsiek mit, dass kein Antrag für eine Lieferung von Lauge nach Wathlingen vorliege.

Anlagen:

Anlage 1 1 Einlagerung von Salzlauge im Schacht Mariaglück - Antworten des LMU (42 KB)



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		Information zum Thema Einlagerung von Salzlauge aus dem Bergwerk Asse II im Schacht Mariaglück in Höfer URA10/2006-2011 des Ausschusses für Umwelt und ländlichen Raum TOP: Ö 3 Gremium: Ausschuss für Umwelt und ländlichen Raum Beschlussart: zur Kenntnis genommen Datum: Do, 20.11.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich Zeit: 9:00 - 14:21 Anlass: ordentliche Sitzung 0143/2008 Information zum Thema Einlagerung von Salzlauge aus dem Bergwerk Asse II im Schacht Mariaglück in Höfer Status: öffentlichVorlage rt:Beschlussvorlage Aktenzeichen:66/N Federführend: Dez. III - Amt für Umwelt und ländlichen Raum Bearbeiter:Hasselberg, Stefan Der Präsident des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG), Herr Lohff, sowie Herr Ministerialdirigent Goldbach und Herr Ministerialrat Salfeld vom Niedersächsischen Ministerium für Umwelt und Klimaschutz (NMU) informierten den Ausschuss über die Einlagerung von Salzlauge aus dem Bergwerk Asse II im Schacht Mariaglück in Höfer und beantworteten die vorab gestellten Fragen. Die Antworten sind dieser Niederschrift als Anlage 1 beigefügt. Tenor war, dass nur nicht kontaminierte Wässer eingebracht wurden. Untersuchungen hätten ergeben, dass die zulässigen Grenzwerte nicht überschritten worden seien. Die Informationspolitik werde sich ändern. Zukünftig werde man die Öffentlichkeit vor neuen Transporten unterrichten. Herr Langspecht und Herr Höhl betonten, dass der Landkreis hätte informiert werden müssen. Dies sei mittlerweile geschehen. Herr Langspecht und Herr Otte sagten, dass sich die Aussage von Herrn Bundesumweltminister Gabriel, dass radioaktives Wasser eingelagert worden sei, nicht bewahrheitet habe. Herr Sommer, Herr Schrader und Herr Dr. Hoppenstedt baten ergänzend um Klärung, welche Stoffe seit Beginn des 2. Weltkrieges in den Schacht Mariaglück eingebracht wurden und welche möglichen Wechselwirkungen mit der eingebrachten Lauge daraus entstehen könnten. Herr Goldbach sicherte eine schriftliche Beantwortung zu. Auf Nachfrage von Herrn Sommer, Herrn Langspecht und Herrn Dr. Hoppenstedt bezüglich des ungeklärten Verbleibs von 6.853 m³ Lauge aus der Asse teilte Herr Lohff mit, dass alle Transporte nach Höfer dokumentiert und beprobt worden seien. Es gebe keine Anhaltspunkte dafür, dass Mengen nach Höfer geliefert worden sind, die nicht dokumentiert sind. Auf Nachfrage von Herrn Schrader teilte Herr Höhl mit, dass der Landkreis keinen Einfluss auf die Laugen-Transporte habe, da es hierfür keine gesetzliche Zuständigkeit des Landkreises gebe. Der Landkreis wolle aber zukünftig beteiligt werden. Herr Sommer erwog eine Resolution des Kreistages gegen weitere Laugen-Transporte. Herr Goldbach teilte auf Nachfrage von Herrn Sommer und Frau Groffmann-Krumsiek mit, dass kein Antrag für eine Lieferung von Lauge nach Wathlingen vorliege. Anlagen: Anlage 1 1 Einlagerung von Salzlauge im Schacht Mariaglück - Antworten des LMU (42 KB)